Leistungen eines Arztes im Rahmen eines Notdienstes, die dazu dienen, gesundheitliche Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um sofort geeignete Maßnahmen einleiten und damit einen größtmöglichen Erfolg einer (späteren) Behandlung sicherstellen zu können, sind nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG steuerfreie Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin. Die Beteiligten streiten über die Steuerfreiheit von Umsätzen aus…

Die steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für beruflich veranlasste Kleidung beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Die Finanzverwaltung lässt Aufwendungen für typische Berufsbekleidung zum Werbungskostenabzug zu (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 Einkommensteuergesetz/EStG). Zur typischen Berufsbekleidung zählt die Finanzverwaltung allerdings nur Arbeitsschutzkleidung oder Kleidungsstücke, die nach ihrer zum Beispiel uniformartigen Beschaffenheit oder dauerhaften Kennzeichnung (durch…

Wenden Sie innerhalb von drei Jahren nach der Anschaffung einer Immobilie mehr als 15 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten für Instandsetzungsmaßnahmen, Modernisierungen und Schönheitsreparaturen auf, können Sie diese Aufwendungen nicht sofort als Werbungskosten bei den Vermietungseinkünften geltend machen. Vielmehr ist der Aufwand als anschaffungsnahe Herstellungskosten dem Anschaffungspreis des Gebäudes hinzuzurechnen und zusammen mit diesem abzuschreiben.…

Die Betreiberin einer Apotheke ist verpflichtet, dem Finanzamt im Rahmen einer Außenprüfung die vollständigen Kasseneinzeldaten in elektronischer Form vorzulegen (FG Münster, Urteil v. 28.06.2018 – 6 K 1929/15 AO; Revision nicht zugelassen). Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Datenanforderung im Rahmen einer bei der Klägerin andauernden Außenprüfung. Die Klägerin betreibt eine Apotheke. Sie zeichnet…

Auch Zahnärzte, Ärzte und andere Heilberufe erhalten in unregelmäßigen Abständen eine sog. Außenprüfung (Betriebsprüfung) von der Steuerverwaltung. Nach welchen Kriterien erfolgen die Betriebsprüfungen? Grundsätzlich kann jeder Selbständige betroffen sein. Die Zeit Intervalle liegen bei Heilberuflern in der Regel zwischen drei und 15 Jahren und mehr. Abhängig ist dies einmal von der Größenklasse der Praxis. So…

Erfüllen Ehegatten die Voraussetzungen der Ehegattenveranlagung (§ 26 Abs. 1 EStG), können sie nach der im Jahr 2008 geltenden Rechtslage zwischen getrennter Veranlagung (§ 26a EStG), Zusammenveranlagung (§ 26b EStG) sowie der besonderen Veranlagung im Jahr der Eheschließung (§ 26c EStG) wählen und die einmal getroffene Wahl bis zur Unanfechtbarkeit eines Berichtigungs- oder Änderungsbescheides frei…